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Start Es ist noch ein bisschen Geld übrig

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Kuchenverkauf der IG-Bad am 28. Oktober 2017 auf dem Wochenmarkt in Elzach

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Der Stadtentwicklungsausschuss diskutierte über Sanierung des Kinderplanschbeckens, Ortsteilbudget 2017 und Zukunft von Elzach.

  1. Für die schnelle Sanierung des Kinderplanschbeckens will der Stadtentwicklungsausschuss tief in die Ortsteilbudget-Kasse greifen. Foto: Meier

 

ELZACH. Kann die Sanierung des Kinderplanschbeckens im Schwimmbad Elzach doch noch zur Saison 2017 bewerkstelligt werden? Dafür sprach sich der Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung am vergangenen Dienstagabend mehrheitlich aus. Dafür will er noch vorhandene Mittel aus dem Ortsteilbudget 2016 und die Neuzuteilung für das Jahr 2017 verwenden.

Rund 192 000 Euro kostet die Sanierung des Kinderplanschbeckens im Elzacher Schwimmbad. Davon übernimmt die IG Bad einen Kostenanteil von 75 000 Euro, den sie in drei Jahresraten aufbringen will. Die Umsetzung des Projektes wollte die Verwaltung schon in diesem Herbst beginnen, um rechtzeitig zum Saisonstart 2017 fertig zu sein. Dafür hatte sie beim Gemeinderat eine Kostenübernahmeerkärung im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2017 beantragt. Eine deutliche Mehrheit des Gemeinderates lehnte dieses Vorgehen jedoch ab und verwies die Maßnahme in die im November beginnenden Beratungen für den Haushaltsplan 2017.

Damit stand zwar das Vorhaben nicht zur Disposition, wohl aber die Zeitschiene. Wird das Projekt im regulären Haushaltsplan der Stadtwerke für das Jahr 2017 eingestellt, kann mit einer Realisierung entweder im laufenden Schwimmbadbetrieb oder aber erst nach dessen Ende im Herbst begonnen werden.

Im Vorgriff auf die Haushaltsberatungen stand der Stadtentwicklungsausschuss vor der Aufgabe, Vorschläge für die Verwendung der Mittel aus dem Ortsteilbudget zu machen. Da aus dem Jahr 2016 noch rund 20 000 Euro übrig und für das Jahr 2017 weitere 25 000 Euro zu erwarten sind, stehen insgesamt rund 45 000 Euro zur Verfügung. Gemeinderat Michael Meier (SPD) machte den Vorschlag, dieses Geld für den Bau des neuen Kinderplanschbeckens zu verwenden, unter der Voraussetzung, dass mit der Sanierung sofort begonnen wird. Dies würde jedoch einen neuen Gemeinderatsbeschluss erfordern, denn der Stadtentwicklungsausschuss ist lediglich ein beratendes Gremium, das dem Gemeinderat Vorschläge machen darf. Ratskollege Fabian Thoma (CDU) hatte mit dieser Vorgehensweise Probleme. Seiner Meinung nach konterkarie dieser Vorschlag den mehrheitlich gefassten Gemeinderatsbeschluss. Er schlug alternativ die Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Ortsteilbudget für die Instandsetzung von Spielplätzen im Kernstadtbereich und Sanierung verschiedener Parkbänke vor. Bürgermeister Roland Tibi brachte die Idee ins Spiel, die Mittel für erste Planungen für einen Stadtpark zu verwenden. Dieser könnte im Kinderspielbereich und dem daran anschließenden freien Wiesengrundstück des Schwimmbades entstehen. Nach eingehender Diskussion sprach sich eine Mehrheit von fünf Ausschussmitgliedern bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen für den Vorschlag von Michael Meier aus. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit dem beauftragten Ingenieurbüro zu erörtern, ob eine Umsetzung über Winter/Frühjahr möglich ist und den Vorschlag dann dem Gemeinderat in seiner Novembersitzung zu unterbreiten.

Die mittelfristige Entwicklung der Gesamtstadt steht im Mittelpunkt einer gemeinsamen Sitzung des Gemeinderates und der vier Ortschaftsräte, die am 2. Dezember im Schulhaus in Katzenmoos stattfinden wird. Aus den Reihen des Stadtentwicklungsausschusses wurde mit Fabian Thoma (CDU), Susanne Volk (Freie Wähler) und Michael Meier (SPD) ein dreiköpfiger Arbeitskreis gebildet, der die Anliegen der Kernstadt präsentieren wird. Kernpunkt der Ausführungen wird die städtebauliche Entwicklung sein, so ein Ergebnis einer intensiven Ideensammlung. Das Augenmerk gilbt dabei nicht nur der künftigen Wohnbebauung, sondern auch der Bereitstellung von Gewerbefläche.

Kenrstadt: Themen Wohnen, Schule und Gesundheit


Ein weiteres wichtiges Zukunftsthema ist die Entwicklung der Schullandschaft in der Gesamtstadt, vor allem im Hinblick auf den Bestand der Grundschulen. Die Räte Peter Haiß (Freie Wähler) und Bernhard Schindler (CDU) sehen den künftigen Entwicklungsschwerpunkt Elzachs vor allem im Gesundheitssektor. Mit der BDH-Klinik und den Pflege- und Senioreneinrichtungen St. Elisabeth seien bereits wichtige Grundsteine vorhanden. Michael Meier (SPD) und Fabian Thoma (CDU) legten Wert darauf, dass die gesamtstädtische Entwicklung im Mittelpunkt stehen müsse. Um überhaupt zukunftsfähig zu sein, müsse das teilweise noch vorhandene Ortsteildenken der Vergangenheit angehören, forderte Thoma.

Quelle: Badische Zeitung

 
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